Digitalisierung: Chiffre für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes

Author: Henrik Tesch

Unsere Gesellschaft wird pragmatischer. Der Rückzug der Ideologien lässt sich gut am politischen Führungspersonal der Republik beobachten. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU und am vergangenen Mittwoch zu Gast bei Microsoft Berlin, steht exemplarisch für den Politikstil einer neuen Generation: sachlich, zielorientiert, aufgeschlossen. Der rauflustige Generalsekretär alter Prägung ist offensichtlich ein Auslaufmodell. In der Diskussion mit dem Journalisten Wolfram Weimer präsentierte sich Tauber nachdenklich, reflektiert, ruhig. Und was uns natürlich besonders freut – der digitalen Zukunft freundlich und neugierig zugewandt. Als General der Christdemokraten bespielt Tauber die neuen Mittel der politischen Kommunikation von Facebook bis Twitter mit großer Selbstverständlichkeit. „Die Digitalisierung ist eine Chiffre für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, stellte Tauber klar. Wohl wahr!

Microsoft begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung mit der Digitalen Agenda erstmals die politischen Grundlagen für den digitalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft gelegt hat. Nur mit politischer Begleitung, tatkräftiger Unterstützung und einem ordnungspolitischen Regelwerk lässt sich die digitale Durchdringung aller Lebensbereiche gewinnbringend für alle ins Werk setzen. Erste Fortschritte sind erkennbar. So hat die Bundesregierung kürzlich die öffentlichen Mittel für den Breitbandausbau um mehrere Milliarden Euro aufgestockt. Das war dringend nötig. Neben den großen politischen Weichenstellungen sind es auch solche kleineren, dafür aber ganz konkreten Maßnahmen, die zeigen, dass die Bedeutung der Digitalisierung in der Politik angekommen ist. Lang genug hat es ja gedauert. Peter Tauber hat nach der letzten Bundestagswahl einen echten „Paradigmenwechsel“ im Parlament und in der Regierungszentrale ausgemacht: Während in der vergangenen Legislaturperiode das Thema Internet noch mit einer lockeren Handbewegung der Abteilung „Gedöns“ zugeschlagen wurde und die „Nerds der Fraktionen“ (Tauber) in eine Enquete-Kommission geschickt wurden, will heute in Berlin jeder irgendwie Internet-Minister sein. Das verspricht mittlerweile Prestige. Aber es ist nach meiner Auffassung auch sachlich angezeigt: Denn die Umsetzung der Digitalen Agenda gehört in jedes Ministerium. Wegen ihrer breiten Wirkung auf die Gesellschaft ist die Digitalisierung eine typische politische Querschnittsaufgabe.

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„Eine Bündelung der Kompetenzen in einem Digital-Ministerium wäre einerseits sicher gut, weil es ein starkes Symbol für die Gesellschaft wäre und den Bewusstseinswandel unterstreicht“, gibt Tauber zu Recht zu bedenken. „Im politischen Alltag aber wäre ein Internet-Minister ziemlich machtlos – ein König ohne Land.“ Richtig. Wir können uns gleichwohl gut vorstellen, dass die Digital-Aktivitäten der einzelnen Ressorts in Zukunft noch besser verzahnt werden, um Reibungsverluste zu vermeiden. Denn zur Wahrheit gehört auch: Die Zeit läuft. Fast neun Monate, nachdem die Digitale Agenda das Licht der Welt erblickt hat, geht vieles leider immer noch sehr zäh voran. Laut Digital-Index der EU-Kommission findet sich Deutschland auf einem enttäuschenden zehnten Platz in Europa wieder. Die Internet-Nutzung stagniert. Und beim Ausbau der Glasfasernetze belegt die Bundesrepublik europaweit den letzten (!) Platz. Es gibt also noch viel zu tun, um den Rückstand aufzuholen. Für die Wirtschaft, für die Politik und für die Gesellschaft als Ganzes. Eine digitale Aufbruchsstimmung müssen wir gemeinsam erzeugen. Bessere steuerliche Anreize, innovationsfreundliche Regulierungen und ein produktives Ökosystem für die Kreativwirtschaft – das sind nach den Worten des CDU-Generalsekretärs die drei wesentlichen Zutaten, die die Bundesregierung in der zweiten Hälfte ihrer Legislatur zum Gelingen des digitalen Wirtschaftswunders beitragen will. Da geht sicher auch noch etwas mehr. Nur zu! Wir freuen uns darauf!

Veröffentlicht von Henrik Tesch, Direktor Politik und gesellschaftliches Engagement, Microsoft Deutschland GmbH

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