Zeitgemäßes Urheberrecht: Alles umsonst im Internet?

Author: Henrik TeschDiese Woche steht im Zeichen kreativer Schöpfer, denn die UNESCO hat den 23. April zum „Welttag des Buches und des Urheberrechts“ sowie den 26. April zum „Tag des Geistigen Eigentums“ erklärt. Das Internet und die Digitalisierung ermöglichen es, dass heutzutage rechtlich geschützte Werke ohne Probleme heruntergeladen werden können. Dabei muss das Urheberrecht auch zukünftig eine wichtige Funktion erfüllen: der Kreativwirtschaft eine Vergütungsmöglichkeit zu schaffen. Denn ohne Vergütung würde der Anreiz, immaterielle Güter wie Filme, Musik oder Software zu erstellen, langfristig entfallen. Es ist also ein Umdenken erforderlich, das diesen neuen Anforderungen gerecht wird, ohne dabei die Offenheit des Netzes zu gefährden.

Aus diesem Anlass diskutierten wir am 24.04. mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Digitales Deutschland“ über die Frage, wie dieses zeitgemäße Urheberrecht aussehen kann und welche Rolle die relevanten Akteure dabei spielen sollten.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, bezeichnete beispielsweise Abmahnungen gegen illegale Downloads zwar als „abschreckendes Instrument“. Doch habe sich hier leider auch ein lukratives Geschäftsfeld für Anwälte entwickelt. Private Nutzer – oft Kinder oder Jugendliche – würden durch ihr Nutzungsverhalten kriminalisiert, während die Abmahngebühren oft gar nicht bei den Urhebern ankämen. Er forderte daher, dass Politik und Behörden stattdessen bei den Plattformen ansetzen sollten, welche urheberrechtlich geschützte Dateien überhaupt erst zugänglich machten.

Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Wirtschaftsrechtler an der Fachhochschule Köln und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, sah insgesamt keinen akuten Reformbedarf im Urheberrecht. Es sei der „Anker für die Kreativwirtschaft“ und böte bei Rechtsverletzungen die nötigen Instrumente, um dagegen vorzugehen. Auch er nahm allerdings die Provider in die Pflicht, da sie bestimmen würden, welche Inhalte auf ihren Plattformen Eingang fänden. Provider müssten seiner Meinung nach bei schwerwiegenden Verstößen direkt vom Netz genommen werden.

Shelley McKinley, Leiterin des Bereichs Politik und Recht und Mitglied der Geschäftsleitung von Microsoft Deutschland, betonte die Wichtigkeit des Urheberrechts für IT-Unternehmen. Ohne Lizenz-Einnahmen könnten die Unternehmen nicht in Forschung investieren. Sie sah neben dem Urheberrecht auch das Patentrecht als wichtiges Instrument zum Schutz geistigen Eigentums. Allerdings gebe es im Bereich der sogenannten Schlüsselpatente Fehlentwicklungen: Unterlassungsklagen der Patentinhaber würden vor allem in Deutschland zu schnell stattgegeben werden, was zu langen Rechtsstreitigkeiten führe und so Innovation behindere, betonte McKinley.

Abschließend meldete sich noch eine Berliner Schülerin zu Wort. Sie beklagte, dass Jugendliche zu wenig über die Bedeutung des Urheberrechts und die Konsequenzen bei Verstößen aufgeklärt würden. Aus diesem Grund hatten sie und ihre Mitschüler im Vorfeld der Veranstaltung an einem Microsoft-Workshop zum Thema „Geistiges Eigentum“ teilgenommen. Viele Dinge in ihrem Nutzerverhalten, die gegen Urheberrechte verstoßen, waren ihr vorher gar nicht bewusst, so die Schülerin weiter.

Veröffentlicht von Henrik Tesch, Leiter Politik und Gesellschaftliches Engagement, Microsoft Deutschland GmbH

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