Neue Demokratie: Soziale Netzwerke statt Wahlurne?

Author: Tanja BöhmDie zunehmenden Möglichkeiten der digitalen Partizipation stellen die klassische repräsentative Demokratie auf den Prüfstand. Immer häufiger fordern Bürger Mitbestimmung bei politischen Entscheidungsprozessen ein. Vor allem die Bedeutung der neuen sozialen Medien nimmt stetig zu, das hat nicht erst die „Arabellion“ in Nordafrika und im Nahen Osten gezeigt. Hier konnten über soziale Netzwerke und Blogs große demokratische Potenziale mobilisiert werden, die sogar die Zensur autokratischer Regime nicht aufzuhalten vermochte. Dieser Wandel ist auch in Deutschland spürbar.

Politische Meinungsbildung beginnt in diesen Tagen vermehrt bei Facebook, Twitter und Co. Dabei scheint dies nur ein Aspekt einer neuen „digitalen Demokratie“ zu sein: Vom Dialog zu großen Bauprojekten über die Diskussion zum Bürgerhaushalt bis hin zum digitalen Protest gegen Fluglärm – es gibt viele Themen, die mit interaktiver Bürgerbeteiligung eine ganz neue Dimension erhalten.

Aus diesem Anlass diskutierten wir am 30. Januar mit Podiumsteilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Digitales Deutschland“ im Berliner Quadriga-Forum intensiv über die daraus resultierenden Folgen für die politische Entscheidungsfindung der Zukunft und die Frage, wie die Bürger auf der einen Seite und Politik und Verwaltung auf der anderen Seite von den Möglichkeiten der „E-Politik“ am meisten profitieren können.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil unterstrich, dass die Politik die neuen Herausforderungen erkannt habe und es nun darum gehe, gleiche Ausgangsvoraussetzungen für alle Bürger zu schaffen, die sich im Netz politisch beteiligen möchten. Das langfristige Ziel müsste es daher sein, schon in der Schule zeitgemäße technologische Rahmenbedingungen zu schaffen. Er sprach in diesem Zusammenhang von der Idee des „digitalen Klassenzimmers“.

Prof. Dr. Caja Timm, Leiterin der Abteilung Medienwissenschaft der Uni Bonn, machte deutlich, dass die Etablierung einer digitalen Beteiligungskultur nur durch die Inklusion aller gesellschaftlichen Gruppen erfolgen könnte. Voraussetzung hierfür sei zum einen eine grundlegende Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und zum anderen die Bereitschaft aller beteiligten Akteure, im „digitalen Raum“ verantwortungsbewusst zu handeln.

Dies sah auch Thomas Langkabel, National Technology Officer bei Microsoft Deutschland, so. Seiner Meinung nach könnte nur die „Öffnung“ des Staates die Qualität und Repräsentativität der digitalen Partizipation langfristig gewährleisten. Er sprach hier von einem spürbaren „Modernisierungsimpuls“ für Politik und Verwaltung. Dr. Philipp S. Müller, CSC, fügte hinzu, dass es zukünftig eine Gruppe von Experten geben sollte, die als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft jenen Modernisierungsprozess begleiten könnten.

Unter dem Stichwort „Demokratie und IT” will Microsoft im Wahljahr 2013 die Diskussion über Chancen und Risiken digitaler Technologien für Politik, Wirtschaft und Verwaltung vertiefen, denn diese Technologien tragen dazu bei, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zu demokratisieren: IT-Lösungen machen Verwaltungsprozesse transparenter und erleichtern die Mitsprache bei politischen Verfahren und Entscheidungen. Sie bieten vielen Bevölkerungsgruppen neue Möglichkeiten, am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Technologien.

Eine Fotogalerie der Veranstaltung finden Sie hier.

Veröffentlicht von Tanja Böhm, Government Affairs Managerin, Microsoft Deutschland GmbH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s